20.11.2020

Sehr geehrter Herr Kahns,

für den Hauptausschuss am Dienstag, den 1. Dezember möchte die BALL-Fraktion folgenden TOP auf die Tagesordnung setzen:

„Unterstützung der Kulturschusterei“

Unser Antrag dazu lautet:

„Der Hauptausschuss beschließt aufgrund der Coronabedingten Zwangsschließung der Kulturschusterei dem Betreiber, Herrn Grütz, im Rahmen der kulturellen Förderung eine einmalige Zuwendung von XXXX € (wird zu beraten sein, Vorschlag der BALL-Fraktion: 4500€) zukommen zu lassen“

Begründung:

Am 15. September ist bei der Bürgermeisterin ein Schreiben von Herrn Grütz mit der Bitte um finanzielle Unterstützung eingegangen (Schreiben liegt bei). Am selben Tag wurde davon der Hauptausschuss in Kenntnis gesetzt. Über die Anfrage von Herrn Grütz wurde diskutiert, u. a. mit den Hinweisen, er möge darlegen, wie sich die beantragte Summe von 6.500€ zusammensetzt, er möge sich zunächst um andere Unterstützungen kümmern und er möge mit seinem Vermieter über eine Mietstundung sprechen. Im Protokoll des Hauptausschusses vom 15. September heißt es dazu: „Fraktionsübergreifend wird über eine mögliche Unterstützung diskutiert.Herr Kahns schlägt vor, dies in der nächsten Woche in der Hauptausschusssitzung noch einmal zu besprechen. Bis dahin mögen alle noch einmal in sich gehen zu dem Thema.“

Eine weitere Besprechung, geschweige Beschlussfassung ist bislang nicht erfolgt, daher heute unser Antrag. Zu den angefragten Punkten hat sich Herr Grütz wie folgt geäußert:

Durch Corona musste die Kulturschusterei ab 14.03.20 schließen. Die erste Soforthilfe wurde beantragt und genehmigt. (so konnten die laufenden Kosten, z. B. Miete, bis Ende Mitte Juni gedeckt werden). Bei Nachfolgenden Hilfsprogrammen ist die Kulturschusterei aus unterschiedlichen Gründen nicht berücksichtigt worden (z. B. aufgrund von zu viel Umsatz durch eigene „Retter-Aktionen“, zu wenig Musik-Programme, …).
Die beantragten 6.500€ beinhalten die Mietzahlungen von September bis Dezember, inkl. einem kleinen Anteil (500€) für Sofortmaßnahmen, um Bedingungen für die Widereröffnung im Oktober zu schaffen.
Der Vermieter hat zwischenzeitlich auf die Miete für Oktober und November verzichtet.“

Die Kulturschusterei ist eine wichtige Einrichtung für Barmstedt und den Kreis Pinneberg und ein kultureller Gewinn für die gesamte Region. Mit dem Standort in der Barmstedter Innenstadt und ihrer überregionalen Strahlkraft und Sympathiewerten gewährleistet sie im Rahmen ihres Programms eine ökonomische, geistige und kulturelle Vielfalt, die unsere Kommune und unsere Gesellschaft bereichert. Diese Vielfalt muss gerettet werden.

Hierbei geht es um die Unterstützung und Förderung der Kultur in Barmstedt, nicht um wirtschaftliche Subvention für einen Unternehmer, denn dem Kulturbetrieb wurde im Zuge der Corona-Maßnahmen der Betrieb komplett untersagt. Unverschuldet steht die Kulturschusterei nun vor dem endgültigen Aus. Zum Zeitpunkt der Unterstützungsanfrage im September war Herr Grütz noch von einer Wiedereröffnung ausgegangen, durch die aktuellen Maßnahmen seit dem 02. November hat sich die Situation für die Kulturschusterei also nochmals verschärft.

Für den Bereich der Kulturförderung wäre eigentlich der Ausschuss für Kultur, Schule und Sport zuständig, aufgrund der ursprünglichen Information an den Hauptausschuss, sowie der Dringlichkeit, sehen wir es als geboten, einen zeitnahen Beschluss im Hauptausschuss herbeizuführen.

Henrik Pünner

stellvertrender Fraktionsvorsitzender