11.09.2023

Grundsätzlich halte ich die Möglichkeit, politische Beschlüsse aus der Vergangenheit aufzuheben oder zu korrigieren für ein richtiges und wichtiges Mittel in der Demokratie. Es muss immer möglich sein, nach Kenntnisnahme und Bewertung neuer Fakten oder Veränderungen der Rahmenbedingungen eine neue Entscheidung herbei zu führen.

Ganz und gar nicht richtig ist für mich jedoch die Annahme, das dieser Fall hier heute in Form dieses Antrags vorläge. Vor einem Jahr haben wir das Thema Bücherei bereits ausführlich in verschiedenen Gremien diskutiert und es kam zu einer knappen, dennoch eindeutigen Mehrheitsentscheidung für einen Neubau der Bücherei am Wischhof. Was hat sich seither verändert?

Gibt es neue Erkenntnisse in der Sache, die eine erneute Beratung zu dem Thema erforderlich machen? Dem Antrag ist leider nichts zu entnehmen, außer, dass der Beschluss aufgehoben und nun doch die Bücherei an alter Stätte saniert werden soll. Es wurde sich noch nicht mal die Mühe gemacht, die alten Argumente noch einmal aufzuführen.

Ich hätte da nämlich noch ein paar Fragen:

  • Gibt es mittlerweile eine Kontaktaufnahme oder Kommunikation mit dem Miteigentümer des Gebäudes?
  • Wie genau sind die Eigentumsverhältnisse in Bezug auf den Kellerbereich und was passiert wenn sich die beiden Parteien nicht einigen können?
  • Wie ist die Bausubstanz generell, die Einweihung des Gebäude fand am 1.10.69 statt, das Gebäude ist fast 54 Jahre alt.
  • Wie ist der Zustand des Kellers in Bezug auf Feuchtigkeit? Welche Lösungen gibt es für das Problem und wie teuer sind diese Maßnahmen?
  • Was sind genau die Folgen für die Anwohner der Hochhäuser? Stichworte hier waren in der vergangenen Diskussion beispielsweise die Verschattung einiger Wohnungen durch die Aufstockung sowie Einschränkungen in der Bauphase.
  • Wie teuer wird denn nun die Sanierung und ist das Ergebnis qualitativ vergleichbar mit dem Wischhof (Stich Energieeffizienz)?
  • Und vor allem: Wann ist mit einer Fertigstellung zu rechnen? Noch in diesem Jahrzehnt?

Ich erinnere gerne nochmal daran, dass die Ausnahmegenehmigung seit 2016 läuft und seit 7 Jahre DRINGENDER Handlungsbedarf für die Gewährleitung der Arbeitssicherheit besteht. Schlimm genug, dass seither nichts oder kaum Spürbares für die Mitarbeiterinnen passiert ist. Dies spiegelt sich auch in den zuletzt stark sinkenden Mitarbeiterzahlen in der Bücherei wider. Nur noch 2 Kolleginnen sind dort aktuell tätig. Offene Stellen bleiben unbesetzt, hierunter auch die Leitung. Ein Bauprojekt über einen langen Zeitraum – und danach sieht es hier aus – ist ein Ende auf Raten für die Bücherei.

Auf all diese Fragen hätte ich gerne ein paar Antworten bevor hier eine Aufhebung des Beschlusses eingefordert wird.

Die Behauptung, dass die Sanierung der Bücherei an alter Stelle deutlicher günstiger und schneller umgesetzt wird, als ein Neubau, wage ich aufgrund der offenen Fragen, von denen es noch viele weitere gibt, mal vorsichtig als sehr gewagt wenn nicht gar unseriös zu bezeichnen.

Daher bleibt es für die BALL wie es immer war: Ein Neubau am Wischhof ist für uns die beste Lösung für und sollte schnellstmöglich umgesetzt werden.

Britt Schölermann im Ausschuss für Kultur, Schule und Sport am 07.09.23